Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Nutzung der von der Calvergy UG (haftungsbeschränkt), c/o Collective Incubator, Jülicher Straße 209 q-s, 52070 Aachen (nachfolgend "Calvergy" oder "wir") bereitgestellten Softwarelösungen und Dienstleistungen auf der Website calvergy.com.

Abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, es sei denn, wir haben ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Vertragspartner (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) und Angaben in unserer Auftragsbestätigung haben Vorrang vor diesen allgemeinen Vertragsbedingungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. unsere schriftliche Bestätigung maßgebend.

Rechtserhebliche Erklärungen sowie Anzeigen des Käufers hinsichtlich des Vertrags z. B. Mängelanzeigen, Fristsetzungen, Rücktritt oder Minderung) sind schrifltich, also in Schrift- und Textform (z. B. Brief, E-Mail, Telefax) abzugeben. Weitergehende gesetzliche Formvorschriften sowie weitere Nachweise (ggf. bei Zweifeln über die Legitimation des Erklärenden) bleiben unberührt.

2. Leistungen von Calvergy

Calvergy bietet neben der Beratung eine webbasierte Plattform zur Modellierung, Analyse und Optimierung von Energiesystemen an. Die Nutzung kann - je nach Vertrag - kostenlos oder kostenpflichtig sein.

Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung auf der Website oder aus individuellen Angeboten.

3. Registrierung und Vertragsschluss

Die Nutzung der Plattform erfordert ggf. eine Registrierung. Mit dem Abschluss des Registrierungsvorgangs oder einer Bestellung über unsere Website kommt ein Nutzungsvertrag zwischen dem Kunden und Calvergy zustande.

Der Vertrag kommt entweder durch Annahme eines Angebots von Calvergy oder durch Bestätigung der Anmeldung über unsere Plattform zustande.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

Für kostenpflichtige Leistungen gelten die jeweils auf der Website oder im individuellen Angebot angegebenen Preise. Alle Preise verstehen sich netto, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Zahlungen erfolgen über die angebotenen Zahlungsmethoden. Die Abrechnung kann monatlich oder jährlich erfolgen, sofern nichts anderes vereinbart ist.

Der Kunde kommt in Verzug, wenn die vorstehende Zahlungsfrist abläuft. Während des Verzugs ist der fällige Betrag zum jeweils geltenden gesetzlichen Verzugszinssatz nach § 288 II BGB in Höhe von neun Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens behalten wir uns vor.

Sofern nach Vertragsschluss abzusehen ist, dass unser Anspruch auf Zahlung des Kaufpreises aufgrund mangelnder Leistungsfähigkeit von Seiten des Kunden gefährdet ist (z. B. durch Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens), sind wir nach den gesetzlichen Vorschriften zur Leistungsverweigerung und, gegebenenfalls nach Fristsetzung, zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt (§ 321 BGB).

5. Nutzungsrechte

Calvergy räumt dem Kunden ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht zur Nutzung der bereitgestellten Software und Inhalte ein, ausschließlich im Rahmen der vertraglich vereinbarten Zwecke.

Jegliche kommerzielle Weitergabe oder Nutzung außerhalb der Plattform ist untersagt, sofern nicht ausdrücklich gestattet.

6. Verfügbarkeit der Dienste

Calvergy bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Plattform. Wartungszeiten, technische Störungen oder höhere Gewalt können jedoch zu zeitweiligen Einschränkungen führen.

Es besteht kein Anspruch auf eine durchgängige, störungsfreie Nutzung der Dienste.

7. Haftung

Calvergy haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

Für einfache Fahrlässigkeit haftet Calvergy nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), und zwar begrenzt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden.

Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

8. Laufzeit und Kündigung

Die Vertragslaufzeit richtet sich nach der jeweiligen Vereinbarung. Bei unbefristeten Verträgen kann der Nutzer den Vertrag jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende kündigen.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

9. Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden sich in der Datenschutzerklärung.

10. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.

Für diese Allgemeinen Vertragsbedingungen und die Vertragsbeziehung zwischen uns als Dienstleister und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts. Der Gerichtsstand ist Aachen.

Handelt es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist unser Geschäftssitz in Aachen ausschließlicher, und auch internationaler Gerichtsstand, für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten. Gleiches gilt, wenn der Käufer Unternehmer im Sinne von § 14 BGB ist.